BGE 151 II 533 - Bundesgericht (BGE) (2024)
Regeste Art. 29a, Art. 191 Abs. 3 BV; Art. 82 lit. a, Art. 83 lit. l BGG; zur Zulässigkeit und Unzulässigkeit der Beschwerde im Bereich zollrechtlicher Fragen. Die Veranlagung der Zollabgabe erfolgt anhand von Art, Beschaffenheit und Bruttogewicht der einzuführenden Ware. Bei der zollrechtlichen Tarifierung geht es um die Subsumtion dieser individuell-konkreten Sachumstände unter eine Position des generell-abstrakten Zolltarifs. Die Bemessungsgrundlage bildet das Gewicht ("ad pesum" in Abgrenzung zu "ad valorem"). Das Gewicht wird mit dem massgebenden Zolltarif multipliziert. Wie die Bestimmungen des früheren Rechts beruht Art. 83 lit. l BGG auf der Unterscheidung zwischen Tarifbeschwerden und Rechtsbeschwerden. Nur die zweiten sind hinreichend justiziabel. Im bundesgerichtlichen Verfahren ist daher ein "Splitting" in Tarifrügen und Rechtsrügen vorzunehmen (E. 1.2).